AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von: MAXXEN – Paola Escalera Rodriguez – Büro für CAD-Solutions

70599 Stuttgart, Echterdinger Str. 20A

(nachfolgend MAXXEN genannt)

 

Gültig ab 01.07.2017

  1. Geltungsbereich

Die Nutzung unserer Dienstleistungen erfolgt ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen (AGB). Diese AGB gelten für alle Angebote, Verträge, Leistungen und Lieferungen von MAXXEN.

Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Fassung an. Dies gilt auch, wenn diese AGB ganz oder teilweise im Widerspruch zu den AGB des Auftraggebers stehen. Abweichende Bestimmungen des Auftraggebers oder Abweichungen von diesen AGBs erkennt MAXXEN nur nach schriftlicher Vereinbarung an.

 

  1. Angebot / Vertrag

Ein Vertrag zwischen dem Auftraggeber (AG) und MAXXEN kommt durch Angebot, Bestätigung desselben durch den Auftragnehmer und Rückbestätigung durch MAXXEN zustande.

Angebote von MAXXEN sind stets freibleibend und unverbindlich, es sei denn, MAXXEN hat ausdrücklich eine schriftliche Bindungserklärung abgegeben. Auftragsbestätigungen, Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst nach schriftlicher Bestätigung durch MAXXEN wirksam.

 

  1. Inhalt und Umfang der Leistung

Je nach Auftrag umfasst die Leistung in der Regel die Erstellung und Änderung von Zeichnungen und Plänen und sonstigen vereinbarten Aufgaben. Zur Erbringung der Leistung behält sich MAXXEN vor, unterschiedliche eigene Software einzusetzen.

Die zu erbringenden Leistungen sind vom Auftraggeber detailliert (z.B. durch Skizzen) vorzugeben. Verweise auf Normen, Richtlinien oder ähnliches finden keine Beachtung sofern diese nicht zeichnerisch in der Vorlage umgesetzt wurden, es sei denn es wurde vertraglich anders und schriftlich vereinbart. MAXXEN erbringt keine Leistungen eines Architekten

MAXXEN behält sich alle Rechte an den von ihm erstellten Leistungen und Lieferungen vor; insbesondere das Eigentums- und Urheberrecht an Zeichnungen und Plänen. Die von MAXXEN erstellten Pläne, Zeichnungen oder sonstige Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von MAXXEN. Im Zuge der Bearbeitung stellt MAXXEN die Zwischenergebnisse bis zur Auftragserledigung dem Auftraggeber zu Kontrollzwecken in Form von PDF-Dateien zur Verfügung. Die den PDF’s zugrundeliegenden Arbeitsdateien (z.B. DWG- oder DXF-Dateien) werden dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der Rechnung zur Verfügung gestellt.

Sonderleistungen, die nicht ausdrücklich und schriftlich im Pauschalangebot enthalten sind, werden gesondert nach Aufwand berechnet.

 

  1. Lieferung

Liefer- und Erfüllungsort ist der Sitz von MAXXEN (s. Impressum).

Die Übergabe erfolgt mittels zur Verfügung Stellung in der Cloud oder per Datenträger oder Datenübertragung oder in Druckform, je nach Vereinbarung bei Beauftragung.

Die Lieferung egal in welcher Form, erfolgt erst nach Kontrolle und Freigabe durch den Auftraggeber. Dem Auftraggeber wird dazu ein Vorabzugexemplar zur Verfügung gestellt. Die Freigabe hat schriftlich zu erfolgen. Die Schriftform wird auch durch Fax oder E-Mail gewahrt. Sollten sich Änderungen nach der Freigabe ergeben, werden diese mit einem Stundensatz von

35,- Euro/netto zzgl. Materialkosten berechnet.

Der Auftraggeber ist verpflichtet die Leistungen und Lieferungen nach Erhalt inhaltlich und fachlich auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Eine Ausführung des Planungsgegenstandes unter Verwendung des Leistungsgegenstandes ohne vorherige Prüfung ist unzulässig. Falls der Auftraggeber über das nötige Fachwissen zur Prüfung nicht selbst verfügt, hat er geeignete Fachleute auf seine Kosten beizuziehen.

Bei Ausführung von Bauarbeiten, aufgrund von MAXXEN erstellter Unterlagen, wird darauf hingewiesen, dass Maße grundsätzlich vom Ausführenden am Bau zu kontrollieren sind, auch wenn dies auf den Planunterlagen nicht ausdrücklich angegeben ist.

Beanstandungen sind innerhalb von 7 Kalendertagen schriftlich geltend zu machen. Nach Ablauf dieser Frist gelten die übergebenen Lieferungen und Leistungen als mängelfrei und dem Auftrag entsprechend. Bei Weiterbearbeitung übergebener Daten, Lieferungen und Leistungen durch den Auftraggeber oder Dritte, gelten diese sofort als übernommen und mängelfrei.

 

  1. Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Es gelten die jeweils gültigen Preise bei Vertragsabschluss / Auftragsbestätigung zuzüglich der derzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die Vergütung der Leistungen und Lieferungen ist innerhalb von 14 Kalendertagen nach deren Lieferung ohne Abzug fällig.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, nach Auftragserteilung eine Anzahlung in der Höhe von 30 Prozent des vereinbarten Entgeltes in Rechnung zu stellen. Werden Abschlagssummen (z.B. per Zahlungsplan) vereinbart, sind diese nach Rechnungsstellung sofort fällig. Dauert die Bearbeitung eines Auftrages über mehrere Monate an, so wird die erbrachte Leistung monatlich als Abschlag abgerechnet. Bei Aufträgen mit Leistungsphasen wird nach Abschluss jeder Leistungsphase, eine Teilrechnung fällig.

Zum Eintritt des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen. Ab dem ersten Tag des Verzuges können Verzugszinsen in Höhe von 5 v.H. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank geltend gemacht werden. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens durch MAXXEN bleibt unberührt. Daneben werden Mahnkosten in Höhe von 5.00 € pro Mahnung erhoben.

Mit dem Angebot wird durch MAXXEN eine Bearbeitungsdauer genannt. Diese Bearbeitungsdauer ist die Mindestdauer. Diese kann von MAXXEN in einem zumutbaren Zeitraum (Karenzzeit) überschritten werden. Mit Bestätigung des Angebots akzeptiert der Auftraggeber die Bearbeitungsdauer. Alle im Angebot genannten Fristen und Termine sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich schriftlich bestätigt

Liefer- und Leistungsverzug auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen tritt nicht ein, wenn die Verzögerungen auf höherer Gewalt oder Ereignissen beruhen, die MAXXEN nicht zu vertreten hat. Dazu zählen vor allem auf Ereignisse, die die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Krankheit, Streik, behördliche Anordnungen etc., auch wenn sie bei Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten.

Diese Verzögerungen berechtigen MAXXEN die Lieferung bzw. Leistungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinaus zu schieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurück zu treten. Über derartige Umstände wird der Auftraggeber unverzüglich informiert. Gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

 

  1. Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Auftraggeber nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von MAXXEN unbestritten, bzw. schriftlich anerkannt sind. Jedoch muss vorher MAXXEN die Möglichkeit zur Nachbesserung mit einer angemessenen Frist eingeräumt werden. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur dann berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

  1. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle mit dem Auftrag verbundenen Leistungen und Lieferungen Eigentum von MAXXEN.

Der Auftraggeber hat MAXXEN von sämtlichen Zugriffen Dritter, insbesondere Pfändung des Vorbehaltsgutes, unverzüglich Mitteilung zu machen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist MAXXEN berechtigt, die Vorgehaltsware unter einer Fristsetzung von 14 Kalendertagen zurückzunehmen und gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Auftraggebers gegenüber Dritten zu verlangen. In der Rücknahme des Vorbehaltsgutes liegt ein Rücktritt vom Vertrag. MAXXEN ist berechtigt, die Vorbehaltsware nach Rücktritt zu verwerten.

 

  1. Haftung

Liegt ein Mangel vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 634 ff. BGB.

Die Haftung von MAXXEN für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, erstreckt sich nur auf zugesicherte Eigenschaften und auf eigenen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Ausgeschlossen ist eine Haftung bei leichter Fahrlässigkeit von MAXXEN oder deren Erfüllungsgehilfen.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Auftraggeber dazu verpflichtet, das zuerst gelieferte Werk innerhalb von 30 Kalendertagen an MAXXEN auf Kosten von MAXXEN zurück zu senden. Die Rücksendung des mangelhaften Werks hat nach den Vorschriften der § 635 Abs. 4 BGB und §§ 346 bis 348 BGB zu erfolgen.

Für Planungsfehler, gleich welcher Natur übernimmt das MAXXEN keine Verantwortung. Die Haftung liegt ausschließlich beim Auftraggeber, bzw. dem vorlageberechtigten Planer.

Für Folgeschäden und Schäden am Objekt haftet allein der Auftraggeber bzw. die vorlageberechtigte Person, wie z.B. der Architekt. Dieser ist verpflichtet dem Gegenstand unserer Tätigkeit in seine Haftpflichtversicherung einzubeziehen.

 

  1. Persönliche Daten, Änderungen und Einwilligung, Datenschutz

Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die von ihm gemachten Angaben für die Dauer des Vertrages und deren Abwicklung sowie zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung von MAXXEN gespeichert werden dürfen. MAXXEN verpflichtet sich gegenüber dem Auftraggeber, die gespeicherten Daten nur zu eigenen und zum Zwecke der Auftragsabwicklung zu nutzen. MAXXEN wird die Daten nicht an unbeteiligte Dritte weitergeben, außer wenn hierzu eine gesetzliche oder behördliche Verpflichtung besteht.

 

  1. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Gerichtsstand wird das für den Sitz von  MAXXEN in Stuttgart sachlich und örtlich zuständige Gericht vereinbart.

 

  1. Schlussbestimmungen

Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen dieser AGBs bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst bedarf zur Wirksamkeit der Schriftform. Ganz oder teilweise Abänderungen oder Streichungen dieser AGB oder einer Vertragsregelung gelten als abweichendes neues Angebot des Auftraggebers, welches erst nach ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch MAXXEN zu einem bindenden Vertrag führt.

Sollten Bestimmungen dieser AGB und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Integrität

Alle von Auftraggebern übermittelten Informationen werden nur zum vereinbarten Zweck genutzt und streng vertraulich behandelt. Ohne die Zustimmung der Auftraggeber sind Informationen und Daten für keinen Dritten zugänglich. Die Netzwerkpartner von MAXXEN, sowie sonstige Kooperationspartner, werden auf die Vertraulichkeit hingewiesen und entsprechend verpflichtet.